DarkMule

Manchmal l?sst auch das stockn?chterne politische Alltagsgesch?ft Raum f?r feine Ironie. Ausgerechnet am Rande eines Blutspendetermins teilte Finanzminister Hans Eichel (SPD) mit, dass die Neuverschuldung 2004 auf exorbitante 43 bis 44 Milliarden Euro klettern wird. Der vorl?ufige H?hepunkt im Prozess des langsamen Ausblutens des Staatshaushaltes.

43,7 Milliarden Euro, so k?ndigte er dann gestern an, sollen es genau werden. 14,4 Milliarden mehr als im urspr?nglichen Etatansatz vorgesehen - und mehr, als je ein Finanzminister der Bundesrepublik an Neuverschuldung in einem Jahr aufnehmen musste. Der bisherige Schuldenrekord wurde mit umgerechnet 40 Milliarden Euro 1996 von Theo Waigel (CSU) unter Bundeskanzler Helmut Kohl aufgestellt

Zur Erinnerung: Im November 2000 hatte Eichel noch vorausgesagt, dass vier Jahre sp?ter die Schuldenaufnahme auf 10 Milliarden Euro begrenzt werden k?nnte. 2006, so der Traum des ?eisernen Hans?, sollte ein ausgeglichener Haushalt vorliegen. Die Reaktionen im Regierungslager fielen gestern ausgesprochen verhalten aus. Man ist ganz froh, dass Eichel nicht vor den Kommunalwahlen in NRW mit der Neuigkeit auf den Markt kam und verbucht den Schuldenrekord als konjunkturbedingt, unab?nderlich, irgendwie schicksalhaft.

Tats?chlich r?umt auch die Opposition ein, dass Akut-Operationen f?r 2004 kein grunds?tzlich anderes Ergebnis mehr erwirken k?nnten. Auf eine Haushaltssperre hatte Eichel bisher verzichtet, nun br?chte sie kaum mehr Z?hlbares. FDP-Finanzexperte Andreas Pinkwart r?umt ein: ?Da kann er nur noch eine kleine Bremsspur ziehen.? Immerhin rechnet das b?rgerliche Lager dem Finanzminister gen?sslich vor, wie viele voraussehbar falsche Prognosen im Etat 2004 steckten: Die Tabaksteuer-Erh?hung, die Eichel zwar nicht wollte, aber nicht verhindern konnte, bringt bei weitem nicht die eingeplanten 1,8 Milliarden ein. Statt der veranschlagten 3,5 Milliarden Euro Bundesbank-Gewinn tr?pfelte nicht ein Zehntel der Summe in die Staatskasse. Und die Amnestie f?r Steuers?nder, die zwei Milliarden f?r den Bund einbringen sollte, wird zum Flop.

Eichel hatte so konsequent immer die alleroptimistischste Annahmen im Etat veranschlagt, dass CDU-Haushaltsfachmann Dietrich Austermann schon glaubt, selbst die 44 Milliarden Neuverschuldung w?rden nicht das Ende der Fahnenstange bedeuten.

Dennoch ist die Debatte um den Krisenetat 2004 nur Vorgepl?nkel f?r die Schlacht um den Etat 2005.

Eichel geht in die Offensive. Er will die massiven Etatprobleme in eine Waffe umschmieden, um die Opposition davon zu ?berzeugen, der Abschaffung der Eigenheimzulage zuzustimmen. Die 5,9 Milliarden Euro bis 2012 will Eichel f?r Bildung ausgegeben. ?Brief und Siegel? gebe er der Union, dass sie eine Ablehnung nicht durchhalte.

tja, was soll man davon halten ...

Aber von Eichel war nix anderes zu erwarten

Wenn ich bei meinem Arbeitgeber solch eine Bilanz abliefern w?rde, dann w?re ich morgen auf der Stra?e.
Ich dachte immer das man mit der Erh?hung der Tabaksteuer die Leute vom Rauchen wegbringen wollte, aber jetzt wird gejammert das die Einnahmen fehlen. Schande kann ich da nur sagen. Naja vielleicht bringt die Steuer auf die Alcopops ja was:-)

Das ist unglaublich wie sie mit dem Geld wirtschaften.

Original geschrieben von DarkLord

Das ist unglaublich wie sie mit dem Geld wirtschaften.

ist ja nicht ihrs

Das bewei?t wieder mal die unf?higkeit mancher Politiker und auch Mangager siehe Karstadt wenns nicht das eigene Geld ist kann mans leicht ausgeben und ausbaden m?ssens wie immer B?rger oder Angestellte.

domase

ich verstehe nicht wie sie dann allen anderen l?ndern die der bundesrepublik geld schulden dann einfach erlassen....naja hat wahrscheinlich au?enpolitische gr?nde!
und da w?re auch noch der unsinnige umzug von bonn-berlin.

Ja ist doch ganz einfach stat zu fordern ( ich meine die schulden zur?ck) erlassen wir diese das bl?de ist die anderen d?nen wir das geld schulden machen das nat?rlich nicht die sind doch nicht bescheuert! Und der heini der das geld verwaltet hat schon Hessen fast zu grunde gef?hrt ich hoffe denn t?pen stopt einer es reicht die leute mit leeren versprechungen zu f?tern! Weg mit SPD!

Original geschrieben von Titan

Weg mit SPD!

Glaubst du, die CDU kann das besser ??? 15 Jahre Schulden anh?ufen, da waren sie einsame Spitze ! Wie hat Kohl immer gesagt: Aussitzen !|au|

Die so9llen einfach mal den schei? Politikern gr??tenteils nur noch 1/4 ihres Gehalts zahlen, das reicht dann a) immer noch aus und b) sind sie dann mal gerechter bezahlt, wenn ich mir angucke wiviele, sorry, Gehirnamputierte im Bundestag sitzuen, ja was machen die denn den ganzen Tag da? Und am jedem Platz stehen zig Getr?nke f?r die armen Herren Politiker bereit.

Aber alles negative wird ja eh unter den Tisch gekehrt(bspw. der Skandal ?ber die bezahlten Sitzungen wo sich die Politiker nur eingetragen haben, aber nie wirklich da waren und kassiert habne), is klar das so ein Schuldenhaufen nich verborgen werden kann.
Mich w?rd ma interessieren wieviel Geld man sparen k?nnte, wenn die da oben mal weniger kassieren w?rden und diese ganzen Komfortgeschichten mal bissl gek?rzt werden ... ich will GAR NICHT WISSEN wieviel die im Bundestag(und wo sich sonst noch so die Elite der Hirnlosen trifft) bzw. wieviel Geld insgesamt nur f?r die Politiker und ihr Wohlergehen bezahlt w?rd...

Ich wette da w?rden wir alle nen tierischen Hass kriegen, aber wie gesagt, wird ja eh nie passieren weil die ja eh alle zusammenhalten ....


ehm ja .... fertig aufgeregt

Hier nur mal einer von vielen.
Hans Eichel: ca. 17 272? inklusive Weihnachtsgeld.
Das ist der Gipfel!

Original geschrieben von lanator

Original geschrieben von Titan

Weg mit SPD!

Glaubst du, die CDU kann das besser ??? 15 Jahre Schulden anh?ufen, da waren sie einsame Spitze ! Wie hat Kohl immer gesagt: Aussitzen !|au|

Dem kann ich mich nur anschlie?en.
Hier alles und nix nur auf die SPD schieben,
ist verdammt einfach und einfallslos.......
Man sollte wirklich mal einige Jahre zur?ckdenken...

PS.Tabaksteuer.Ist doch Logisch,das da Einnahmen fehlen.
Bei uns in der Firma kommst Du sehr leicht an Russische oder Polnische
(Deutsche,Amerikanische) Zigaretten dran,no Problem.Die
Jungs k?nnen gar nicht so schnell liefern,und das f?r 19?
die Stange mit 200Stck.Ausserdem sind im Augenblick
die sogenannten "STICKS" beliebt,sehr billig.16? f?r 240 Sticks.
Da kann man den Preis der H?lsen vernachl?ssigen
Da hat sich die Regierung in beide Beine geschossen:-)
War doch vorauszusehen,wenn man Denken kann8-|

Nun ja die meisten Schulden haben wir ja bei der ?bernahme der DDR bekommen8-|
Menschlich kann ich das voll verstehen, das wir die DDR ?bernommen haben aber Wirtschaftlich...

passt jetzt nicht umbedingt aber wie war das
aufbau ost durch abbau west
"zieht die mauer wieder hoch"

Es ist mir egal was f?r eine partei ( CDU oder SPD an der macht sitzt! ) die sollen nur das machen was sie versprochen haben und wenn sie das nicht erf?llen k?nnen ( wollen ) dann sollen die mann?s genug sein und gehen! Oder die sollen eine strafe kassieren f?r das was sie produtiert haben!

Nun, sich da so speziell auf einen Mann einzureden halte ich f?r falsch, schlie?lich kommt Hansi auch nur aus der Gruppe der "frustierten Lehrer". Ein Mann kann so eine schwere Arbeit nicht vollbringen, da geh?rt sicherlich sein ganzer Stab dazu den man neu dirigieren-leiten-lenken m?sste.

Politiker leistungsabh?ngig zu bezahlen halte ich f?r richtig, auch wenns vielleicht schlecht f?r meine pers?nliche Zukunft sein k?nnte
Obwohl ich werd sicherlich ein guter Politiker

Original geschrieben von dickesEi

Obwohl ich werd sicherlich ein guter Politiker

Aha, under zuk?nftiger Kanzler, was ?berzeugt dich so davon ?

Tja wie jeder eigentlich oder ?? Die eigene Person in den Vordergrund zustellen und die Allgemeinheit auszugrenzen

Quatsch nicht so Ernst nehmen bitte . Also f?r meinen Teil w?rde es mir schon gen?gen die VErkrustungen innerhalb der Politik aufzubrechen. Es ist doch heut zutage nur noch ein Schinschen von Posten mehr nicht. Allerdings habe ich so das dumpfe Gef?hl unsere Volksvertreter sind auch aus einer Generation hervor getreten die schon arg mit der Pisastudie zuringen hatte

egal welche partei man w?hlen es kommt immer mist bei raus... es lebe die anarchie

alle reden was falsch ist aber keiner hat ne l?sung...ich denke um die wirtschaft in schwung zu bekommen m?ssten alle mehr geld in der tasche haben....dann geben die leute auch wieder geld aus,was zu mehr produktion f?hrt....also wieder mehr arbeitspl?tze u.s.w.