Internet-Piraterie: Knapp 6500 Verfahren gegen Raubkopierer

[KneifZange]

Erfurt - In einem gro?en Fall von Internet-Piraterie sind bislang gegen mehr als 6000 von bis zu 15 000 Raubkopierern in Deutschland Verfahren angeschoben worden. Laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft M?hlhausen wurden bereits 6485 Verfahren zur weiteren Pr?fung an die zust?ndigen Landeskriminal?mter bundesweit abgegeben.

Daf?r h?tten erst die Personalien der Computernutzer festgestellt werden m?ssen, die illegal Filmhits, Musik, Software und Spiele heruntergeladen haben sollen, sagte Dirk Germerodt. Einige Beschuldigte seien unter verschiedenen Namen oder Pseudonymen angemeldet gewesen. ?ber das aufgeflogene Internet-Portal sollen Kunden illegal mit Raubkopien von Kinofilmen, Computerspielen, Anwendersoftware und Musikdateien versorgt worden seien. Die Ermittler haben Server in vier europ?ischen L?ndern festgestellt.

Das Th?ringer Landeskriminalamt habe zur Ermittlung der Klarnamen der Nutzer inzwischen mehr als 1000 Banken angeschrieben, best?tigte Germerodt eine Meldung des Nachrichtenmagazins ?Der Spiegel?. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft M?hlhausen gegen die vier mutma?lichen Drahtzieher aus S?dth?ringen und M?nchen seien bislang noch nicht abgeschlossen, sagte Germerodt. Tatverd?chtig seien zwei Br?der aus Breitungen, ein junger Mann aus Brotterode sowie ein Rechtsanwalt aus M?nchen. Sie waren kurz nach der Festnahme im September 2004 wieder auf freien Fu? gekommen.

? dpa - Meldung vom 30.09.2005 13:21 Uhr

Ist das die Fortsetzung der ausstehenden Sache, die sich vor einigen Wochen zugetragen hatte? UseNext oder ?nliches?

[megaman]

Original geschrieben von KneifZange

Das Th?ringer Landeskriminalamt habe zur Ermittlung der Klarnamen der Nutzer inzwischen mehr als 1000Banken angeschrieben, best?tigte Germerodt eine Meldung des Nachrichtenmagazins ?Der Spiegel?. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft M?hlhausen gegen die vier mutma?lichen Drahtzieher aus

was ist denn mit dem Bankgeheimniss, das gibt's wohl nicht mehr

[DarkLord]

Sowas gibt es nur noch in der Schweiz.
Nee glaube bei einer Straftat m?ssen sie auspacken soviel ich weiss.

[megaman]

kann sich ja nur um USE-NExt ect. handeln, mit was anderem haben die Banken ja nichts zu tun.
sch?tze ich mal

[Trabbi28]

das bankgeheimnis ist aufgehoben worden seid den attentaten vom 11 september das heisst wenn der verdacht einer Starftat vorliegt d?rfen die an die daten und dar?ber hinaus d?rfen die sogar das geld wenn sie meinen es gewinn aus straftaten beschlagnahmen und nicht nur das die d?rfen dir auch haus, auto pferd etc. wegnehmen wenn sie der meinung sind du hast das mit geld aus straftaten erworben. aber glaube auch das, das usenext ist wo den sonst musste deine bankdaten angeben....und soviel zu dem thema 100% legal.....

[Amun]

Nur mal zur Info

[H3]Bankgeheimnis l?uft aus: Datensch?tzer schl?gt Alarm[/H3]

Ab dem 1. April 2005 k?nnen nicht nur Finanzbeh?rden, sondern auch eine Vielzahl weiterer Beh?rden Zugriff auf die Bankdaten der B?rger erhalten. Nach Auffassung des Bundesbeauftragten f?r den Datenschutz, Peter Schaar, muss dabei insbesondere die Transparenz des Verfahrens beachtet werden. Dies bedeutet, dass die Betroffenen m?glichst fr?hzeitig ?ber einen Zugriff auf ihre Kontostammdaten informiert werden. Der Zugriff erfolgt ohne Anfangsverdacht und ohne richterliche Erlaubnis.

Bei Abfragen, die zu keiner weiteren ?berpr?fung f?hren, ist bisher nicht vorgesehen, dass die Betroffenen dar?ber informiert werden. Dies hat nach Meinung des Datensch?tzers zur Konsequenz, dass die Rechtsschutzgarantie des Grundgesetzes verletzt wird. Die B?rger h?tten aber einen substanziellen Anspruch auf eine tats?chlich wirksame gerichtliche Kontrolle.

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der L?nder fordert, diese Regelungen mit dem Ziel zu ?berarbeiten, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu gew?hrleisten. Insbesondere das verfassungsrechtliche Gebot der Normenklarheit und die Transparenz des Verfahrens m?ssen beachtet werden.

Die Neuregelung erlaubt einen Zugriff auf Bankdaten, die von den Kreditinstituten bereits seit April 2003 zur Aufdeckung illegaler Finanztransaktionen vor allem zur Terrorismusbek?mpfung nach Paragraf 24c des Kreditwesengesetzes vorgehalten werden m?ssen. Dabei handelt es sich um die Kontenstammdaten der Bankkunden und Angaben zu Verf?gungsberechtigten wie etwa Name, Geburtsdatum oder Kontonummer. Mit der neuen Regelung einher geht bereits eine von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der L?nder im Gesetzgebungsverfahren Ende 2003 kritisierte Zweck?nderung der Verwendung der von den Kreditinstituten vorzuhaltenden Daten.

Nunmehr sollen neben Finanzbeh?rden auch andere Beh?rden, z.B. die zahlreichen Stellen der Sozialleistungstr?ger, Auskunft erhalten, wenn die anfragende Beh?rde ein Gesetz anwendet, das "an Begriffe des Einkommensteuergesetzes" ankn?pft und eigene Ermittlungen dieser Beh?rde ihrer Versicherung nach nicht zum Ziel gef?hrt haben oder keinen Erfolg versprechen. Welche Beh?rden dies sein sollen, geht aus dem Gesetz nicht eindeutig hervor.

Da das Einkommensteuerrecht eine Vielzahl von "Begriffen" verwendet (neben den Begriffen "Einkommen" und "Eink?nfte" etwa auch "Wohnung", "Kindergeld", "Arbeitnehmer"), ist wegen fehlender Begriffsbestimmungen nicht abschlie?end bestimmbar, welche Beh?rden die Auskunftsersuchen stellen d?rfen.

Von der Tatsache des Datenabrufs erfahren Kreditinstitute und Betroffene zun?chst nichts. Die Betroffenen erhalten hiervon allenfalls bei einer Diskrepanz zwischen ihren Angaben (z.B. anl?sslich Steuererkl?rung, Baf?G-Antrag) und den Ergebnissen der Kontenabfragen Kenntnis, nicht jedoch bei einer Best?tigung ihrer Angaben durch die Kontenabfragen.

Die Auskunft erstreckt sich zwar nicht auf die Kontost?nde; auf Grund der durch den Abruf erlangten Erkenntnisse k?nnen jedoch in einem zweiten Schritt weitere ?berpr?fungen, dann auch im Hinblick auf die Guthaben direkt beim Kreditinstitut erfolgen.

Dass Betroffene von Abfragen, die zu keiner weiteren ?berpr?fung f?hren, nichts erfahren, widerspricht nach Meinung der Datensch?tzer dem verfassungsrechtlichen Transparenzgebot. Danach sind sie von der Speicherung und ?ber die Identit?t der verantwortlichen Stelle sowie ?ber die Zweckbestimmungen der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung zu unterrichten

[lanator]

Bin ich froh, dass ich weder Geld noch Bankkonto besitze !

[Gast]

Original geschrieben von lanator

Bin ich froh, dass ich weder Geld noch Bankkonto besitze !

|lol|

dachte schon das ich der einzige bin.

[Trabbi28]

gut das ich weder konto nich identit?t besitzte!

[freddy999]

Ist doch egal, ob du geld und Konto hast.
Wenn du mit machst bist du auch so dran.




danke

[lanator]

Original geschrieben von freddy999

Ist doch egal, ob du geld und Konto hast.
Wenn du mit machst bist du auch so dran.

danke

Bei was ? Ich hab? noch nie irgendwo mitgemacht !

[freddy999]

das hat Dir doch auch keiner Unterstellt.
Wer macht wo mit?????????????????????
Ich habe nur davon geh?rt, selber aber nie mitgemacht.







Danke

[Trabbi28]

man wird eigentlich immer wieder ermutigt da mit zu machen.......den esist ja 100% leagl....naja die armen schweine die drauf reingefallen sind tun mir ja schon leid...

[leo]

nur gut das ich keine illegalen sache ziehe !!
w?rde ich auch nieeeeeeee machen !!